Am Donnerstag, 10. Juni 2010, 17.00 Uhr findet im Sitzungssaal des Dorfgemeinschaftshauses in Rabber eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Bad Essen statt.

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit

4. Feststellung der Tagesordnung

5. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 04.03.2010

6. Verwaltungsbericht

7. Landesgartenschau Bad Essen 2010:
Vertretung der Gemeinde in der Gesellschafterversammlung

8. Haushalt 2010 - 1. Nachtragshaushaltsplan 2010

9. Erste Eröffnungsbilanz der Gemeinde Bad Essen zum Stichtag 01.01.2008; Änderungsbeschluss

10. Jahresabschluss 2009

11. Unterrichtung über über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2009

12. Annahme und Vermittlung von Zuwendungen
hier: Zeitraum Januar 2009 bis Mai 2010

13. Richtlinie der Gemeinde Bad Essen für die Aufnahme und die Umschuldung von Krediten

14. Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Bad Essen

15. Ausweitung der maschinellen Straßenreinigung;19. Änderung zur Straßenreinigungssatzung

16. Satzung über die Festlegung der Grenzen im Zusammenhang bebauter Ortsteile nach § 34 BauGB für Teile der Ortschaft Dahlinghausen (Innenbereichssatzung "Dahlinghausen")

17. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 "Leuchtenburger Feld", Eielstädt - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

18. a) Mitteilungen des Bürgermeisters
b) Beantwortung schriftlicher Anfragen

19. Einwohnerfragestunde


B) Nichtöffentliche Sitzung